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Bonner Koalition erzielt Kompromiß
Bonn (hl) - Die Finanzmittel für Kuren und Rehabilitationsmaßnahmen werden in den beiden kommenden Jahren um insgesamt 900 Millionen Mark heraufgesetzt und danach weiter steigen. Dies teilte der CSU-Landesgruppenvorsitzende Michael Glos gestern in Bonn mit.
Laut Glos erhalten die Kurorte, die in den vergangenen Monaten über stark zurückgegangene Gästezahlen geklagt hatten, damit ,,eine gesicherte Zukunftsperspektive".
Mit der jetzt gefundenen Lösung werden im Jahre 1998 zunächst 450 Millionen Mark und 1999 weitere 450 Millionen für Kuren und Rehabilitationsmaßnahmen bereitgestellt. Im Jahre 2000 sollen die Kurausgaben im Gleichschritt mit der Lohnentwicklung erhöht werden. Heuer bleibt es bei den von Bonn der Sozialversicherung vorgegebenen Obergrenzen.
Bayern und Baden-Württemberg hatten in einer Bundesratsinitiative 1,5 Milliarden Mark mehr verlangt, um die Situation in den Kurorten wieder zu verbessern und angekündigte Entlassungen vermeiden zu können. Künftig sollen allerdings Kinderkuren nicht mehr von der Rentenversicherung, sondern von den Krankenkassen bezahlt werden, was die Kassen mit 210 Millionen Mark pro Jahr belastet.
Glos erklärte, mit dem Kompromiß sei klar, daß der SPD-Versuch, zwischen Landesgruppe und Staatsregierung einen Keil zu treiben, von vornherein zum Scheitern verurteilt war". Den Sozialdemokraten warf Glos vor, eine ,,Verunsicherungskampagne" zu führen.
Quelle: OVB, 24.06.1997